Verdienste, Fragen, Konsequenzen

Bemerkungen zum 100. Geburtstag von Egon Bahr

Berlin, Donnerstag, der 29. Juni 2006. Majestätisch senkt sich der gläserne Fahrstuhl aus einem der oberen Geschosse des Willy-Brandt-Hauses hinab. Darin befindet sich, deutlich zu erkennen: Egon Bahr. Er kehrt der großen Versammlung im Foyer den Rücken zu und verlässt das Gebäude. Ein Raunen geht durchs Publikum. In wenigen Wochen ist Herbert Wehners 100. Geburtstag. Gerade spricht Peter Struck – oder ist es Hans-Jochen Vogel? Der aktuelle Parteivorsitzende sitzt im Publikum, seine Vorgänger, zahlreiche Abgeordnete, neben mir in der ersten Reihe Greta Wehner. Eine Feierstunde für den sozialdemokratischen Jahrhundertpolitiker, dessen Biografie ich gerade veröffentlicht habe. Alles, was Rang und Namen hat, ist da – nur einer zeigt sein Desinteresse – oder was auch immer.

„Wandel durch Annäherung“

Gleiches mit Gleichem zu vergelten hieße, den 100. Geburtstag von Egon Bahr am 18. März 2022 zu ignorieren. Es ist kein Geheimnis, dass Herbert Wehner den außenpolitischen Berater von Willy Brandt nicht mochte. Er misstraute den Geheimdienstkontakten des umtriebigen Journalisten, und seine Geschichte machende Formel vom „Wandel durch Annäherung“, die Tutzinger Rede von 1963, sah Wehner als Störfeuer an, nannte sie gar „ba(h)ren Unsinn“. Das war nicht Eifersucht, das war die Ablehnung eines Verständnisses von Entspannungspolitik als „dritter Weg“, als Grenzgängertum zwischen Ost und West, als Aufgabe westlicher Prinzipien, was Wehner eben hinter dem Begriff der „Annäherung“ vermutete. Das sah Willy Brandt damals ähnlich, er fand Bahrs Formel missverständlich, „als schwebe uns eine Annäherung an das kommunistische System vor“.

In der Sache allerdings waren sich Brandt, Bahr und Wehner weitgehend einig: Es ging ihnen allen darum, die Grenze zwischen Ost und West durchlässiger zu machen, den Weg zur Begegnung der voneinander getrennten Deutschen durch eine Politik der Entspannung und der „kleinen Schritte“ zu öffnen. Für den außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzenden des Ausschusses für gesamtdeutsche Fragen, Herbert Wehner, hieß das damals, auf Basis seiner Rede vom 30. Juni 1960, die CDU/CSU als stärkste Regierungspartei für eine gemeinsame Außen- und dann auch Entspannungspolitik mit der Sozialdemokratie zu gewinnen, mithin die Große Koalition vorzubereiten. Für den West-Berliner Regierenden Bürgermeister, Kanzlerkandidaten von 1961 und Parteivorsitzenden ab 1964 Willy Brandt und seinen Mitarbeiter hieß es, dort wo sie als regierende Politiker eigene Handlungsspielräume hatten, diese in Abstimmung auch mit Bonn zu nutzen und – beispielsweise durch Passierscheinabkommen mit der DDR – zu versuchen, die Mauer tatsächlich durchlässiger zu machen. Das ging damals in Deutschland miteinander.

Verkleisternde Mythen

Der gängige Mythos, der noch heute das Geschichtsbild weiter Teile der deutschen Öffentlichkeit und der deutschen Sozialdemokratie verkleistert, geht so: Die erste Erfolgsgeschichte habe der CDU-Kanzler Konrad Adenauer geschrieben, mit der Verankerung der Bundesrepublik in den westlichen Bündnissen. Die sozialdemokratische Opposition dagegen habe von Anfang an geirrt. Dann sei der erste SPD-Kanzler Willy Brandt gekommen, habe die Ostpolitik hinzugefügt und damit das Werk des Gründungskanzlers vollendet.

Diese Bilder sind sehr verkürzt. Adenauers Politik der Westbindung der Bundesrepublik in den 1950er Jahren war nicht einfach alternativlos, sie wurde dies erst durch die Erstarrung des Ost-West-Konflikts im Kalten Krieg. Die Sicherheit Westdeutschlands „vor den Russen“ wurde erkauft durch die Hinnahme der deutschen Teilung, durch die Hinnahme der Unfreiheit der Ostdeutschen und der Völker Mittel-Osteuropas. Die sozialdemokratische Opposition vertrat dazu eine Alternative. Kurt Schumacher, Erich Ollenhauer und hinter und mit beiden vor allem Herbert Wehner stellten die politische Bindung der Bundesrepublik an den Westen wenigstens militärisch unter den Vorbehalt der Perspektive einer deutschen Einheit. Adenauer lehnte das ab, er verweigerte sich Vorschlägen, die deutsche Einheit im Gegenzug zu außen- und sicherheitspolitischen Zugeständnissen an den Osten zu erkaufen, etwa für kernwaffenfreie Zonen oder die militärische Bündnisfreiheit eines vereinigten demokratischen Gesamtdeutschlands. Schritt für Schritt verankerte er die Bundesrepublik in den westlichen Bündnissen, eine Wiedervereinigung wurde davon abhängig gemacht, dass auch ein geeintes Deutschland frei entscheiden können sollte, Mitglied in der westlichen Verteidigungsallianz, in der NATO zu werden. Das war für die sowjetische Seite inakzeptabel, gleichzeitig vertiefte sich die Spaltung, verfestigten sich die Bündnisse in West und Ost – und die Adenauersche Westbindung wurde das, was sie vorher nicht gewesen war, spätestens zu Beginn der 1960er Jahre dann doch: alternativlos. Herbert Wehner quittierte das 1960, indem er die NATO-Mitgliedschaft namens der SPD vorbehaltlos anerkannte.

So fing die Ostpolitik der Sozialdemokratie nicht mit Brandt und Bahr an, sondern mit Herbert Wehner und anderen. Das wird heute, auch in der SPD, weithin vergessen oder absichtlich ignoriert. So wollte ich schon ganz fröhlich werden, als es in der letzten „spw“, einer Zeitschrift vom linken Flügel der SPD, hieß: „Der Begriff ‚Entspannung‘ ist nicht von Willy Brandt und Egon Bahr in die Außen- und Sicherheitspolitik eingeführt worden.“ Richtig! Aber dann geht es hanebüchen weiter: „Er stammt aus dem so genannten Harmel-Bericht der NATO von 1967…“[1] Ich will jetzt gar nicht Herbert Wehner zum alternativen Urheber des Begriffs erklären. Es werden sich gewiss noch andere finden. Aber bei ihm findet sich „Entspannung“ spätestens ab 1952, also 15 Jahre vor irgendwelchen NATO-Papieren dazu. So forderte er bereits am 8. April 1953 „in Bonn Schritte der Bundesrepublik, die zur Entspannung der politischen Situation zwischen Ost und West beitragen könnten“, und zwar die Bemühung um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen West- und Ostdeutschland, die Vorbereitung von Vier-Mächte-Verhandlungen sowie „Fühlungnahmen im Bereich der Vereinten Nationen“.[2] In seiner Standardrede zum Bundestagswahlkampf 1953 forderte Herbert Wehner, die Bundesregierung solle „durch eigene Initiative mithelfen, die Frage zu klären, inwieweit in der veränderten Haltung der Sowjetunion die Chance für eine Entspannung in der Welt und für eine befriedigende Lösung der Deutschlandfrage enthalten ist.“[3]

Viele Erfinder der Ostpolitik

Egon Bahr und auch Willy Brandt haben die Neue Ostpolitik und die Politik der kleinen Schritte weder alleine noch zuerst erfunden. Dass, wie Wikipedia behauptet, die „Politik der kleinen Schritte“ auf Bahr zurückgehe[4], ist schlicht falsch. Wie schrieb der konservative Politikwissenschaftler und Adenauer-Biograf Hans-Peter Schwarz in seiner voluminösen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: „Wenn es einen Erfinder der spä­ter so gerühmten ‚Politik der kleinen Schritte‘ gibt, so ist dies nicht Egon Bahr, son­dern Her­bert Weh­ner.“[5] Dazu zieht er ein Interview Wehners von Februar 1958 heran, in dem dieser „eine Reihe von Schrit­ten, die zur Wiedervereinigung Deutschlands führen“, forderte. Solche Schritte forderte Wehner aber bereits damals seit mehr als einem halben Jahrzehnt. Mit solchen Haltungen war Herbert Wehner damals in der bundesdeutschen Politik „die große Ausnahme“[6]. Die Politik der Bundesrepublik gegenüber dem Osten war zu jener Zeit zweierlei: unbeweglich und untätig.

Die Begriffe „Neue Ostpolitik“ und „Politik der kleinen Schritte“ prägte Wilhelm Wolfgang Schütz, der Geschäftsführende Vorsitzende des Kuratoriums Unteilbares Deutschland in seinem 1958er Buch „Das Ge­setz des Han­delns“[7]. Unter „Neuer Ost­po­litik“ verstand der Au­tor unter ande­rem gleichberechtigte Beziehungen mit Polen und der Sowjetunion sowie, bezogen auf die Ostgrenze an Oder und Neiße, „eine ehrli­che Vereinba­rung, der auch das deutsche und nicht nur das polnische Volk zu­stimmen kann“[8]. Mit „Politik der klei­nen Schritte“ bezeichnete Schütz die „Initiative in kleinen Fragen, wenn die großen Fragen blockiert sind“.[9]

Die Entspannungspolitik gegenüber dem Osten ist also älter als die Ostpolitik von Brandt und Bahr. Sie ist auch – das sei hier nur am Rande erwähnt, wäre aber einer eigenen Betrachtung wert – keine deutsche Erfindung. Bis zur Großen Koalition wurde die Ostpolitik allerdings politisch blockiert; das Verdienst, diese Blockade gelockert zu haben, kommt in Deutschland nicht zuletzt Herbert Wehner als Architekt dieser Koalition zu, weggeräumt wurde sie schließlich durch die sozialliberale Koalition mit Willy Brandt als Bundeskanzler an der Spitze.

Die Entwicklung der Neukonzeption selbst erfolgte nicht im stillen Kämmerlein des Außenministeriums der Großen Koalition oder in Gremien der NATO, sondern sie war Ergebnis eines langjährigen, in der deutschen und internationalen Öffentlichkeit breit diskutierten Prozesses, an dem viele teilhatten. Dazu gehören etwa Bücher wie „Offensive Entspannung“ (!) des Journalisten Peter Bender von 1964[10], die EKD-Denkschrift zur deutschen Ostgrenze von 1965, der geplante Redneraustausch der SPD mit Vertretern der SED 1966, die Denkschrift „Was ist Deutschland?“ von Wilhelm Wolfgang Schütz von 1967 mit der Formulierung des Konzepts Zwei Staaten – eine Nation.[11] Genannter Peter Bender lieferte 1968 „Zehn Gründe für die Anerkennung der DDR“[12]. Dazu gehören auch erste Vorschläge für einen Vertrag zwischen den beiden Teilen Deutschlands, einen Entwurf dafür legte die oppositionelle FDP-Bundestagsfraktion Anfang 1969 vor.

All diese Persönlichkeiten und Kräfte wirkten in der Neukonzipierung der Politik gegenüber dem Osten miteinander bzw. sie ergänzten sich. Das war auch – abzüglich der in der Opposition in die Blockadehaltung zurückkehrenden CDU/CSU – nach dem Regierungswechsel zur sozial-liberalen Koalition von 1969 der Fall. So schickte etwa Egon Bahr dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Anfang 1970 einen 23 Punkte umfassenden Entwurf für einen Vertrag zwischen beiden deutschen Staaten zu. Herbert Wehner bedankte sich, kritisierte zu blumige und umfassende Vorstellungen, riet zu Kürze und Klarheit – und fand dabei Gehör.[13]

Auch wenn er nicht – nicht einmal zusammen mit Brandt – der alleinige Erfinder der Ostpolitik war: Egon Bahr hat sich bleibende Verdienste um die Ostpolitik erworben. Sein Verdienst ist es, im Auftrag der deutschen Regierung und des deutschen Bundeskanzlers Willy Brandt die Ostverträge ausgehandelt zu haben.

Spätere Irrtümer

Was danach kam, war nicht alles rühmlich.

Die „zweite Ostpolitik“ der achtziger Jahre, in welcher, unter federführender Beteiligung von Egon Bahr, die westdeutschen Sozialdemokraten mit den ostdeutschen Staatssozialisten über „den Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit“ philosophierten, wirkte nicht nur später auf DDR-Bürgerrechtler*innen befremdlich, auch Greta Wehner hielt seinerzeit nicht viel davon. Sie sah eine Grenze überschritten, die Herbert Wehner stets einzuhalten bemüht war: Verhandlungen auf Regierungsebene mit den Vertretern des SED-Regimes ja, Parteibeziehungen mit der diktatorischen Partei nein.

Ja, und dann sind da die posthumen Vorwürfe von Bahr gegen Herbert Wehner, er habe – etwa 1973 in der Folge seines Besuchs bei Honecker – Verrat begangen. Zuerst 1996 in seinen Memoiren „Zu meiner Zeit“ aufgestellt, damals schon öffentlich wiederlegt, dann 2013 in seinem Erinnerungsbuch „Das musst du erzählen“ wieder aufgewärmt, groß in der Öffentlichkeit breitgetreten und dann mit erheblich weniger Resonanz nochmals widerlegt – siehe meinen Beitrag dazu im Deutschland-Archiv.[14]

Mit Russlands kriegerischem Überfall auf die benachbarte Ukraine von Februar 2022 ist die klassische Entspannungspolitik in Europa am Ende. Das gilt zumindest für eine solche Politik, welche den Frieden und die gemeinsame Sicherheit über eine Annäherung an die (oder den) Machthabenden in Moskau erreichen will.

Schlüsselfragen – Die Verengung auf Moskau

Da fällt mir noch eine Begebenheit aus der Berliner Wehner-Feierstunde im Juni 2006 ein. Nach den Reden schloss sich ein Podiumsgespräch an, moderiert von Bernd Faulenbach, neben mir saßen Helga Grebing und Hartmut Soell. Da kam die Frage, inwiefern ein tiefer Graben die Ostpolitik von Brandt und Bahr auf der einen Seite von derjenigen des Herbert Wehner auf der anderen Seite getrennt habe. So sei es ja wohl Wehners Ansatz gewesen, über Verhandlungen mit Honecker und der DDR vorwärts zu kommen, während Brandt und Bahr, die machtpolitischen Verhältnisse im Ostblock realistisch einschätzend, den Schlüssel stets in Moskau gesehen hätten.

Das wollte ich – wenigstens was Brandt betraf – entschärfen. Wenn dies unterschiedliche Konzepte waren, so hätten sie sich eher nicht widersprochen, sondern einander durchaus sinnvoll ergänzt. Im Übrigen, meinte ich, sei die unterschiedliche Orientierung von Brandt und Wehner hinreichend erklärbar mit ihrer unterschiedlichen Stellung im Gefüge der bundesrepublikanischen Außen- und Deutschlandpolitik. Herbert Wehner als Minister für gesamtdeutsche Fragen in der Großen Koalition war eben für die innerdeutschen Beziehungen zuständig; Außenminister Willy Brandt blickte logischerweise eher auf das Feld der internationalen Politik.

Zu diesen meinen Ausführungen nickte mindestens einer im Publikum heftig: der damals noch recht frischgebackene Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Mit etwas mehr Zeit hätte ich dann zum Beweis noch Willy Brandt zitiert. Denn dass der Schlüssel „allein“ in Moskau liege, war in den 1960er Jahren vor allem eine von CDU-Politikern genutzte Phrase, mit welcher sich bequem die eigene Initiativlosigkeit in der deutschen Frage bemänteln ließ.[15]  Brandt dagegen kritisierte am 17. Juni 1966 in Berlin das „Schlagwort vom Schlüssel, der in Moskau liege“ und meinte, „es gibt nicht mehr nur einen Schlüssel, mit dem man die deutsche Tür aufkriegt.“[16] Derlei wird sich für Egon Bahr vielleicht auch irgendwo finden lassen.

Da ist es schon seltsam, dass das letztlich eher entspannungsfeindliche Reden vom „Schlüssel in Moskau“ von manchen Interessierten für die Ostpolitik ab den 1970er Jahren wieder herangezogen worden ist. Allerdings war es Egon Bahr, der seinen eigenen, besonderen „Kanal“ unterhielt, der beim Moskauer Geheimdienst endete. Von diesem ließ sich Bahr zu seiner Fehlbeurteilung Herbert Wehners verleiten. Der „Kanal“ habe gemeldet: „Das ist ein Verräter.“[17] Noch 1975 vertrat Bahr die Interessen seines Moskauer Kanals bei Bundeskanzler Schmidt und warnte den Kanzler vor Zugeständnissen an die DDR: „Wenn wir zu früh zu weit entgegenkommen, schwächt dies die Stellung unserer Freunde in Moskau (…).“[18]

Allzu große Nähe zu den Herrschenden in Moskau und zu den dortigen Diensten zu suchen, war schon damals falsch. Diese Politik „unterschätzte die Möglichkeiten politischer Opposition im östlichen Mitteleuropa“[19].  Heute ist die Nähe zu Potentaten wie Putin – bei aller Ehrenhaftigkeit, die mit wirtschaftlichen und politischen Motiven verknüpft gewesen sein mag – nachhaltig diskreditiert.

Offenheit für neue Wege

Einen Weg in die Zukunft zu weisen verspricht es eher, wie seinerzeit Herbert Wehner die Begegnung, das Zusammenkommen der Menschen in Europa zu fördern, durch eine Stärkung mittel- und osteuropäischer Länder, durch eine Förderung pluralistischer politischer Kultur. Ohne naive Kumpanei, ohne Vorbehalte und ohne Illusionen, offen -wie seinerzeit auch Bahr – für neue Wege und Gedanken.

Wer also in der Vergangenheit, in der Geschichte nach Anknüpfungspunkten für eine neue Konzipierung von Ost- und Entspannungspolitik suchen will, tut gut daran, sich nicht nur an ein oder zwei tatsächlichen oder vermeintlichen Leutchtturmgestalten zu orientieren, sondern tiefer zu graben, die Dinge differenzierter und gründlicher zu untersuchen und möglicherweise auch einmal zwischenzeitlich schon verworfene oder in Vergessenheit geratene Konzepte und Ideengeber heranzuziehen. Dabei steht Egon Bahr selbstverständlich in der ersten Reihe.

Dieser Text als PDF-Version zum Download: EGON BAHR 100

[1]             Finckh-Krämer, Ute (2022): Entspannungspolitik: als Konzept sozialdemokratischer Friedenspolitik heute noch aktuell! In: spw 248 (1-2022), S. 26-30, S. 26.

[2]             Wehner äußert sich über das West-Ost-Problem. In: Die Neue Zeitung vom 9.4.1953.

[3]             Archiv der Herbert-und-Greta-Wehner-Stiftung, Dresden (HGWST), Nr. EA 02-043. Typoskript „1953 – das Jahr der Entscheidung“ (August 1953).

[4]             Vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Egon_Bahr, abgerufen am 17.3.2022.

[5]             Schwarz, Hans-Peter (1983): Die Ära Adenauer 1957-1963, Stuttgart/Wiesbaden: DVA/Brockhaus (Geschichte der Bundes­repu­blik Deutschland, Bd. 3), S. 65

[6]             Bender, Peter (1995): Die „Neue Ostpolitik“ und ihre Folgen. Vom Mauerbau bis zur Vereinigung. 3., überarb. u. erw. Neuausg. München: dtv, S. 53.

[7]             Schütz, Wilhelm Wolfgang (1958): Das Gesetz des Handelns. Zerrissenheit und Einheit unserer Welt. Frankfurt am Main: Verlag Heinrich Scheffler, S. 5.

[8]             Vgl. ebd., S. 140ff.

[9]             Grundlegend zu Schütz: Meyer, Christoph (1997): Die deutschlandpolitische Doppelstrategie. Wilhelm Wolfgang Schütz und das Kuratorium Unteilbares Deutschland (1954-1972). Landsberg am Lech: Olzog.

[10]            Bender, Peter (1964): Offensive Entspannung. Möglichkeit für Deutschland. Köln: Kiepenheuer & Witsch.

[11]            Vgl. Schütz, Wilhelm Wolfgang (1968): Deutschland-Memorandum. Eine Denkschrift und ihre Folgen. Frankfurt am Main und Hamburg: Fischer Bücherei.

[12]            Bender, Peter (1968): Zehn Gründe für die Anerkennung der DDR. Frankfurt am Main und Hamburg: Fischer Bücherei.

[13]            Meyer, Christoph (2006): Herbert Wehner. Biographie. 4. Aufl. München: dtv, S. 352f.

[14]            Meyer, Christoph (2013): Der Mythos vom Verrat. Wehners Ostpolitik und die Irrtümer von Egon Bahr. In: Deutschland Archiv Online, 19.12.2013, http://www.bpb.de/175147.

[15]            Vgl. z.B. der CDU-Politiker Will Rasner in seiner Rede zum 17. Juni 1966 – „Den Willen zur Wiedervereinigung festhalten“. Die Bevölkerung der Stadt und des Landkreises gedachte der Opfer des Aufstandes in der Zone. In: Flensburger Tageblatt vom 20.6.1966.

[16]            Pressedienst des Landes Berlin Nr. 117 vom 17.6.1966, zit. n. Meyer: Die deutschlandpolitische Doppelstrategie, a.a.O., S. 354 (Hervorh. i. Orig.).

[17]            Bahr, Egon (2013): „Das musst du erzählen“. Erinnerungen an Willy Brandt. 4. Aufl. Berlin: Propyläen, S. 150.

[18]            Archiv Helmut Schmidt, Hamburg – DDR 1974-1978, Bd. 2. Egon Bahr an Helmut Schmidt (ms.) vom 12.12.1975, vgl. dazu Meyer: Herbert Wehner. Biographie, a.a.O., S. 417.

[19]            Bender: Die „Neue Ostpolitik“ und ihre Folgen, a.a.O., S. 239.